Juli 2009 - Posts
Schon im vorigen Blogeintrag zum Extremismusvorwurf gegen Igor Awerkiew bin ich am Ende kurz auf die Durchsuchungen bei zwei Kasaner Menschenrechtsorganisationen eingegangen. Trotz der vielen guten Worte von Präsident Medwedjew (siehe auch Medwedjew und das NGO-Gesetz vom 25. Mai) und erster Änderungen am NGO-Gesetz stehen russische NGOs und...
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Igor Awerkijew ist ein bekannter Mann. Und er ist erfolgreich. Außerdem provoziert er gern. Freund und Feind. Von Perm, einer Millionenstadt vor dem Ural, in der er zu Hause ist, wird gern als der "heimlichen Zivilgesellchafts-Hauptstadt Russlands" gesprochen. Das ist duchaus gerecht. Außer vielleicht in Moskau, das auch hier in...
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Heute will ich nicht selbst schreiben, sondern dokumentiere einige Beiträge auf der Pressekonferenz zum Mord an Natalja Estemirowa am vergangenen Donnerstag im Unabhängigen Pressezentrum in Moskau. Der Reihe nach sprechen Oleg Orlow, Vorsitzender der Menschenrechtszentrums Memorial, Wladimir Lukin, Menschenrechtsbeauftragter Russlands, Ludmila...
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Es gibt nichts, das nicht völlig ad absurdum geführt werden könnte. Ramsan Kadyrow, tschetschenischer Präsident, und nicht ohne Grund höchst verdächtig, mit dem Mord an Natalja Estemirowa in Verbindung zu stehen, verklagt Oleg Orlow, den Vorsitzenden des Menschenrechtszentrum Memorial, dessen Mitarbeiterin in Grosny Estemirowa...
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Man kann und darf wohl nach dem Mord an Natalja Estemirowa ein wenig zynisch werden. In der Überschrift dieses Beitrags erlaube ich mir das. Die Morde in Russland an JournalistInnen und MenschenrechtlerInnen gehen weiter. Die Reaktionen der russischen Führung darauf, nun mit Präsident Medwedjew haben sich geändert, verbessert, wenn...
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In Tschetschenien wurde am Mittwoch Natalja Estemirowa ermordet. Morgens um halb neun war, wie Augenzeugen berichteten, die Mitarbeiterin des Büros unserer Partnerorganisation Memorial in Grosny von vier unbekannten Männern in ein Auto der Marke Lada gezerrt. Sie konnte noch laut rufen, sie wurde entführt, dann führ der Wagen davon...
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Mehrere Tage war Moskau endlich wieder einmal Zentrum schicksalhafter Politik für den ganzen Planeten. Entsprechend ernsthaft und seriös, von ein paar ironischen Ausfällen einmal abgesehen, waren die Blogbeiträge der vergangenen Woche. Vorgesternberichtete ich unter anderem von der Einrichtung einer russisch-US-amerikanischen Kommission...
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Inzwischen sind alle weg, in Italien (außer Hu Jintao, der andere, größere Probleme hat). Bleibt noch ein kleiner, dreiteiliger Nachschlag zum ersten Obamabesuch in Moskau. Zuerst zur russischen Opposition , von der noch gar nicht die Rede war. Immerhin verbrachte Barack Obama gestern einen halben Tag unter für russische Verhältnisse...
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Atomare Abrüstungswillenserklärung, Afghanistan-Überflugrechte, Überprüfung der Raketenabwehr, russischer WTO-Beitritt, Jackson-Vanik Amendment. Man könnte fast schwindlig werden, angesichts der vielen Themen, die gestern und heute von "unlösbar" und "unmöglich" zu "schaun wir mal"...
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Gleich am ersten Tag des Besuchs von Barack Obama in Moskau haben der US-Präsident und der russische Präsident Dmitrij Medwedjew eine Art Absichtserklärung unterzeichnet, den im Dezember auslaufenden Vertrag über die Begrenzung von strategischen Atomwaffen (START) durch einen neuen, weitergehenden Vertrag zu ersetzen. Auch die ersten...
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Gestern Nacht hat der Deutsche Bundestag einen "Rechtsstaatlichkeit in Russland stärken" überschriebenen Antrag der Fraktionen der Grünen, der CDU/CSU, der FDP und der SPD angenommen. Die Querelen und Qualen hinter den Kulissen um diesen von den Grünen initiierten Antrag, vor allem aber das Zieren der SPD, habe ich vor...
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